Einbußen an Kapazität
Beim Bundesheer sind laut Entacher durch die geplante Budgetkonsolidierung Einbußen an Kapazität zu erwarten. So soll etwa die Panzerkapazität auf etwa ein Viertel reduziert werden. Ein “brauchbares” Heer bleibe dennoch erhalten, betonte der Generalstabschef. Nächstes Jahr sollen außerdem aus budgetären Gründen statt 500 möglichen nur 350 Posten nachbesetzt werden, wobei rund 700 Pensionierungen und Abgänge erwartet werden.

Einbußen an Kapazität bedeute, dass Panzer und Artillerie weniger fahren und schießen sowie einige Typen weniger fliegen, erklärte Entacher. Über 20 Jahre sei es eine Faustformel gewesen, dass ein Kampffahrzeug etwa 800 Kilometer im Jahr fahren könne. Nun müsse man weiter gehen und die Anzahl der Panzer festmachen, die überhaupt fahren dürfen, so der Generalstabschef.

Apparat für Darabos “zu stark aufgebläht”
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat gestern seine Sparpläne für die Heeresgeheimdienste dennoch bekräftigt. “Ich bin für eine Abschlankung, denn für einen neutralen Staat ist der Apparat zu stark aufgebläht”, sagte er in der ZIB2.

Deutliche Einsparungen stellte er als Notwendigkeit dar, um die von ihm abgelehnte Zusammenlegung der Nachrichtendienste zu verhindern. Derzeit hätten Nachrichtenamt und Abwehramt 740 Mitarbeiter, über den künftigen Personalstand müsse man eine “Diskussion ohne Tabus” führen.

Die Einsparung von 200 oder 300 Posten hatte Darabos zuvor in den Raum gestellt. Man werde sich ansehen, was die entsprechende Expertise des Generalstabs ergeben werde, sagte er. Unabhängig davon aber sei er “fest entschlossen, dieses Einsparungspotenzial auszuschöpfen”: “Die Qualität wird nicht darunter leiden, wenn wir herunterfahren.” ORF 15.7.2010

Wien – Dass sich das Bundesheer einmal einer Panzerschlacht im Marchfeld stellen würde müssen, hat spätestens seit der Raumverteidigungsdoktrin der 70er-Jahre niemand mehr geglaubt. Man hat dennoch die Panzerflotte erneuert, “entgegen dem Eindruck, den der Abgeordnete Peter Pilz leider verbreitet, haben wir mit dem Leopard 2A4 und dem Ulan sehr moderne Panzer”, sagt Verteidigungsminister Norbert Darabos.

Die Frage ist, ob Österreich sie in der jetzigen strategischen Situation überhaupt braucht – die Rolle der Panzerwaffe wurde unter anderem in der Bundesheerreformkommission von Helmut Zilk relativiert.

Darabos beantwortet die Frage im Standard-Gespräch zweiteilig:

• Ja, das Bundesheer brauche auch in Zukunft sämtliche Waffengattungen. Damit erteilt er den von seiner SPÖ vor mehr als 20 Jahren entwickelten Überlegungen für ein “Bundesheer light” ohne schwere Waffen eine endgültige Absage.
• Nein, das Bundesheer brauche dazu nicht eine große Zahl von Panzern. Daher ordnet der Minister an: Die 114 im Jahr 1996 gekauften Leopard-Panzer sollen zum Großteil eingemottet werden, ebenso ein Teil der Ulan- und Kürassier-Flotte sowie der Artillerie (M 109).

Damit könnten sich bei der Truppe massive Einsparungen ergeben, ohne dass man eine der Waffengattungen gänzlich stilllegen müsste. Ziel ist es, dass im Bundesheer eine Grundfähigkeit zum Betrieb von Panzern und Geschützen erhalten bleibt, damit diese Waffengattungen bei Bedarf wieder zu ihrer vollen Stärke aufwachsen können. Dies würde bedeuten, dass größere Truppenteile in einen Konservierungszustand versetzt werden, wobei einige (Berufs-)Soldaten weiter mit wenigen Geräten üben würden. Nur in einem (derzeit nicht wahrscheinlichen) Ernstfall würde man die gesamte Stückzahl wieder verfügbar machen und die Mannschaften (eventuell aus der Miliz) auffüllen.

Entsprechende Überlegungen passen in ein Gesamtkonzept, das der Generalstab derzeit ausarbeitet, um es dem Minister in den nächsten Wochen vorzulegen. Dass dabei mehrere Denkvarianten – etwa vom Streitkräftekommandanten, Generalleutnant Günter Höfler – öffentlich diskutiert wurden, findet Darabos in Ordnung – obwohl in seinem engeren Umfeld über die Äußerungen Höflers blankes Entsetzen geherrscht hat: “Ich habe nie Denkverbote ausgesprochen.” Höfler hatte sich im Profil unter anderem für “robustere Einsätze” (die auch Kampfaufträge enthalten könnten) ausgesprochen und angeregt: “Unsere Eurofighter könnten in Zukunft durchaus auch international eingesetzt werden, etwa bei einer von der EU durchgeführten Überwachung einer No-Fly-Zone.”

Darabos hält dieses – vor zehn Jahren von seinem Vor-Vorgänger Herbert Scheibner entwickelte Szenario – für keine gute Idee: “Auch wenn man sagt, ein Eurofighter ersetze 1000 Soldaten, so muss man doch bedenken, dass für eine Auslandsverwendung des Eurofighters einige 100 Millionen Euro investiert werden müssten” , sagte Darabos dem Standard.

Außerdem sei das bisher umgesetzte Konzept, mit größeren Kontingenten von österreichischen Truppen in Krisengebieten Flagge zu zeigen, im Inland ebenso wie auch international anerkannt.

Daran werde man allen Sparvorgaben trotzend festhalten. Und es soll einen weiteren “schmerzhaften” Schnitt bei der zentralen Verwaltung des Verteidigungsministeriums geben, um Dienstposten bei der Truppe nachbesetzen zu können. Sonst könnten die vorgegebenen Personaleinsparungen nämlich dazu führen, dass es nicht mehr genügend junge Kadersoldaten gibt, die die Rekruten auszubilden haben. Denn auch daran hält Darabos fest: Das Bundesheer soll sich weiterhin durch Wehrpflichtige ergänzen und kein Berufsheer werden. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14.6.2010)

Zunächst gratuliere ich der jubilierenden Österreichischen Offiziersgesellschaft auf das Allerherzlichste und bedanke mich für die nunmehr 50 Jahre andauernde Begleitung als „sicherheitspolitisches Gewissen“ der Nation.

Ich glaube, dass die Definition als „sicherheitspolitisches Gewissen“ eine sehr zutreffende ist, nahm und nimmt sich doch die Offiziersgesellschaft in einer höchst ambitionierten Weise um das weite Spektrum der Sicherheits- und Verteidigungspolitik an.

Die OG agiert somit auch in einem Spannungsfeld, fordert zur permanenten und kritischen Auseinandersetzung mit dieser wichtigen Thematik heraus und versucht zu sensibilisieren. Und das halte ich für demokratiepolitisch richtig und politisch notwendig.

Das Gewissen ist im Allgemeinen eine innere Kontrollinstanz, welche ganz konkrete Fragen an uns richtet.
Eine Frage weist in die Zukunft, nämlich: Was wie werden soll.
Es gibt auch die Frage an die Vergangenheit: Was ist wie geworden.

Dies schafft mitunter Unbehagen, zwingt aber auch zu Antworten und klaren Stellungnahmen.
Man kann die Offiziersgesellschaft auch als außer- oder vorparlamentarisches Instrument bezeichnen, welches nicht gezwungen ist, der Tagespolitik zu folgen. Sie ist in ihrer Meinungsäußerung nicht gezwungen, den politischen Vorgaben inhaltlich immer und überall zu folgen. Sie ist aber gut beraten, niemals eine Spielwiese für parteipolitische Agitation zu werden.

Die Offiziersgesellschaft ist seit 50 Jahren ein Sprachrohr des Offizierskorps und zwar gleichermaßen der Miliz- und der Berufsoffiziere.

Und ich darf als Mitglied bei dieser Gelegenheit auch gleich zwei Wünsche äußern:
Der eine Wunsch zielt Richtung Berufsoffizierskorps, sich intensiver in die OG einzubringen;
der andere Wunsch zielt Richtung OG, nämlich die Schlagzahl bei der Nachwuchswerbung zu erhöhen.

Das 50jährige Bestandsjubiläum der Offiziersgesellschaft fällt mit einer komplexen Situation des Österreichischen Bundesheeres zusammen, welche als äußerst schwierig und ernst bezeichnet werden muss.

Dieser Situation kann nur in einer gemeinsamen Suche nach Lösungen und in der Vermeidung trennender Maßnahmen begegnet werden.
Unlängst habe ich gelesen, es gäbe beim Bundesheer einen Mangel an Plänen. Dem muss ich nachhaltig widersprechen, ja das Gegenteil ist der Fall. Die seinerzeitige Bundesheerreformkommission  hat umfassende Grundlagen geschaffen – und ich darf in Erinnerung rufen: im Konsens aller Parteien.

Auf Basis dieser Grundlagen wurden in der Folge umfangreiche und detaillierte Pläne geschaffen, um den Herausforderungen moderner Streitkräfte im gemeinsamen Haus Europa gerecht zu werden.

Der Wiener Weihbischof Krätzl hat in einem anderen Zusammenhang das Wort geprägt: „Im Sprunge gehemmt“. Dieses Wort kommt mir immer dann in den Sinn, wenn ich an die gegenwärtige Situation des Bundesheeres denke.
Massive Einsparungserfordernisse – ausgelöst durch eine weltweite Finanzkrise, aber auch fehlende legistische Rahmenbedingungen verringern das anfängliche Tempo der Transformation und somit die Umsetzung unserer Pläne und trüben so die Feierstimmung.

Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass nicht nur die strategischen Ableitungen Grundlage unserer Pläne sind, sondern vor allem die verfügbaren Ressourcen.

Als Soldaten sind wir aber angehalten auch in krisenhaften Situationen überlegt zu handeln. Und es widerspricht unserer soldatischen Haltung, die Hände in den Schoß zu legen und das Haupt demotiviert zu senken, geschweige denn auf Mitleid zu hoffen.

So bin ich voll überzeugt, dass auch die OG ihren konstruktiven Beitrag im Sinne ihrer Satzungen einbringen wird, wenn es um die Bewältigung schwieriger Aufgaben geht – jetzt und in der Zukunft.

Ich gratuliere nochmals recht herzlich zum 50jährigen Jubiläum.

Es lebe die Österreichische Offiziersgesellschaft.
Es lebe das Österreichische Bundesheer.