Der Offizier 2/19 Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 4/6/19

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„Sicherheit ist ein Grundbedürfnis des Menschen und ein klassisches Kollektivgut. Die Bewahrung oder Wiederherstellung von Sicherheit hat im Wertehaushalt der Bevölkerung einen hohen Stellenwert. Angesichts des rasanten sozialen und politischen Wandels drückt der Wunsch nach Sicherheit zugleich eine elementare Hoffnung moderner Gesellschaften aus. In öffentlichen Debatten und in der politischen Auseinandersetzung ist der Begriff Sicherheit eine zentrale Kategorie. In der modernen Welt ist es die staatliche Ordnung, der vor allem und in erster Linie die Aufgabe zufällt, die Sicherheit ihrer Bürger zu gewährleisten. Nicht erst seit dem 11. September 2001 ist die Sicherung des inneren und äußeren Friedens die vornehmste Aufgabe des Staates und der politischen Institutionen“, schreibt Gert-Joachim Glaeßner unter dem Titel „Sicherheit und Freiheit“ 2002 in „Aus Politik und Zeitgeschichte“,  einer Beilage der deutschen Wochenzeitung „Das Parlament“.

Für die Sicherung des äußeren Friedens ist gemäß der österreichischen Bundesverfassung das Bundesheer vorgesehen, welches sich überwiegend aus Soldaten unterschiedlichen Dienststandes zusammensetzt. Von diesen Soldaten verlangt man, nicht zuletzt, weil sie ja die bewaffnete Macht des Staates bilden, besondere Loyalität. Die „Allgemeine Dienstvorschrift – ADV“ sagt uns dazu: „Der Soldat steht auf Grund der ihm übertragenen Aufgabe, sein Vaterland und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen, in einem besonderen Treueverhältnis zur Republik Österreich. Er ist im Rahmen dieses Treueverhältnisses insbesondere zur Verteidigung der Demokratie und der demokratischen Einrichtungen sowie zu Disziplin, Kameradschaft, Gehorsam, Wachsamkeit, Tapferkeit und Verschwiegenheit verpflichtet“. Leider sagt uns die ADV nicht, wozu dann das Vaterland und das Volk verpflichtet ist. Aber man darf mit gutem Gewissen annehmen, dass die Volksvertreter dazu verpflichtet sind, den Soldaten, von denen sie so viel verlangen, auch das zu geben, was sie brauchen, um ihre Verpflichtung zu erfüllen. Loyalität ist keine Einbahn – egal ob Übergangsregierung oder gewählte Regierung.

Ihr Chefredakteur 
Herbert Bauer

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