Der Offizier 3/18 Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 6/9/18

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Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!

Das ambitionierte, staatstragende Regierungsprogramm führt aus: „Das Österreichische Bundesheer ist als Einsatzheer in einer Gesamtstärke von zumindest 55.000 Soldaten zu führen. In diesem Zusammenhang ist das ÖBH konsequent auf die Abwehr konventioneller und nicht-konventioneller Angriffe auszurichten. Dafür ist durch eine langfristig gesicherte und ausreichende budgetäre Bedeckung der Investitionsrückstau der vergangenen Jahre ab 2018 aufzulösen und ein verfassungskonformer Zustand des ÖBH, insbesondere der Miliz, herzustellen“. Und weiter heißt es dort, dass durch eine langfristige Planbarkeit mit adäquaten budgetären Mitteln und geeigneter personeller Ausstattung eine Stärkung des Österreichischen Bundesheeres ermöglicht werden soll, dass eine qualitative Basisausbildung im Grundwehrdienst durch die Einführung einer Rekrutenschule als Qualitätssicherung gelten soll, dass die jederzeitige Einsetzbarkeit der Miliz sicherzustellen ist,  dass eine anspruchsvolle Cyber-Abwehr im Rahmen einer gesamtstaatlichen Cyber-Strategie der Bundesregierung aufzubauen ist und dass man die Auslandseinsätze entsprechend den strategischen Interessen der Republik aufstocken will. Nun erhebt sich die Frage, wie das mit dem vorgegebenen Budget möglich sein soll. Diesen und anderen Dingen geht auch diese Ausgabe des „Offizier“ nach, so werden unter anderem auch die politischen Diskussionen zum Thema Bundesheer angesprochen, Erkenntnisse zur Entwicklung des Wehrpflichtigenpotentials dargestellt und – einmal mehr – die budgetär bedingte, schleppende Entwicklung beim Beseitigen des im Regierungsprogramm der jetzigen Regierung angedachten Abbaus des Investitionsrückstaus. Hoffnungsverheißende Entschlüsse und Ankündigungen der Regierung sowie das stetige Bemühen des Verteidigungsministers, sein schweres Erbe zu bewältigen, werden – zumindest vorerst – im Ministerratsbeschluss durch das Wörtchen „vorbehaltlich“ eingeschränkt. Der neue Generalstabschef wird vorgestellt und die bisherigen Aktivitäten des BMLV im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018 sowie die „Leuchtturmprojekte“ werden erläutert.

Ihr Chefredakteur   
Herbert Bauer

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