Der Offizier 1/18 Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 1/3/18

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Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!

Nach der Aufbruchsstimmung für das Bundesheer, die vergangenes Jahr entstehen konnte, ist derzeit eine seltsame Ruhe eingetreten. Nach wie vor klopfen einem zwar freundliche Bürger auf die Schulter und beglückwünschen das Bundesheer, weil „Euch geht es ja jetzt gut, ihr habt doch die dringend benötigte Milliarde zusätzlich erhalten“, das Problem dabei ist aber, dass diese zusätzliche, zum Aufrechterhalten eines einsatzbereiten Bundesheers dringend benötigte, Milliarde nie gekommen ist. Nun wartet man auf die Umsetzung der Versprechungen aus dem Wahlkampf und der Ankündigungen aus den Koalitionsverhandlungen der neuen Regierung rund um die Verbesserungen für das Bundesheer. Das Regierungsprogramm klingt für die Landesverteidigung vielversprechend, warum passiert also nichts? Entweder kommt der noch geheim zu haltende finanzielle Groß-Input, der den ermutigenden Kurs mit den durch das damalige Parlament „erzwungenen“ Zusagen der Vorgängerregierung ermöglicht – oder – es gibt ein böses Erwachen und das systematisch geschwächte Bundesheer muss die materielle Talfahrt fortsetzen. Medial wirksam übergebenes neues Gerät darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es immer nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist und dass damit die durch Sparkurse entstandenen Rückstände nicht annähernd ausgeglichen werden. Den im Budget prozentuell stark vertretenen Personalanteil als zu groß zu kritisieren, geht am Kern vorbei, nämlich dass es logisch ist, dass bei gleichbleibendem oder minimal steigendem Budget der Personalanteil mit den gesetzlichen Gehaltsanpassungen natürlich größer wird. Da das Regierungsprogramm jedoch sehr ambitioniert ist und jeder Fachmann auch den dahinter stehenden Finanzierungsbedarf erkennen kann, werden wir bald wissen, woran wir sind. Da die Hoffnung bekanntlich zuletzt stirbt, bleiben wir aber in positiver Erwartung. Eines ist auf jeden Fall klar, Öffentlichkeit und Fachleute werden sich nicht von Jubelbotschaften täuschen lassen, dass die Landesverteidigung mehr Budget bekommen hat, wenn klar ersichtlich ist, dass sich das Leistungsvermögen und die Durchhaltefähigkeit nicht aufrechterhalten oder sogar steigern lassen.

Ihr Chefredakteur   

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