Der Offizier 4/16 Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 15/12/16

Hier finden Sie die  „Der Offizier“ Ausgabe 4/16!

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!

Die Bundespräsidentenwahl ist entschieden. Ein neuer Oberbefehlshaber des Österreichischen Bundesheers steht fest. Im Jänner 2017 wird der neue Bundespräsident gemäß Verfassung vor der Bundesversammlung das Gelöbnis sprechen: „Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“  Soweit der Bundespräsident nicht nach dem Wehrgesetz über das Heer verfügt, steht die Verfügung dem zuständigen Bundesminister innerhalb der ihm von der Bundesregierung erteilten Ermächtigung zu. Gemäß Wehrgesetz obliegen dem Bundespräsidenten die Beförderungen zum Offizier, soweit er seine Befugnis nicht dem zuständigen Bundesminister übertragen hat und er hat auch gewisse Aufgaben im Bereich des Einsatz- und Aufschubpräsenzdienstes sowie bei außerordentlichen Übungen. Über diese Aufgaben hinaus war es aber vor allem das Bekenntnis zum Bundesheer und seiner Bedeutung für die Sicherheit des Staates, welches den bisherigen Bundespräsidenten und Oberbefehlshaber ausgezeichnet hat.

Die vorliegende Ausgabe von „Der Offizier“ behandelt einige wenige Facetten der anstehenden konzeptionellen und materiellen Themen, die es zu lösen gilt, wenn die Handlungsfähigkeit und die Sicherheit der Republik auch weiterhin ausreichend aufrechterhalten werden soll. Wird der derzeitige, dem Beispiel Europas folgende, eingeschlagene Weg der Stärkung der Streitkräfte und damit auch der Sicherheit Österreichs durch die Regierung weiterverfolgt werden? Es war wohl der Friedenseuphorie der Jahrtausendwende zuzuschreiben, dass es zu schwerwiegenden Einschränkungen in der Streitkräfteentwicklung gekommen ist, aber es hieße die Zeichen der Zeit zu verkennen, wenn man jetzt nicht gegensteuert. Es geht nicht um Aufrüstung oder Vermilitarisierung, es geht um das Reparieren von Fehlern und das verantwortliche Wahrnehmen von streitkräfteimmanenten Bedürfnissen. Immanent bedeutet eben: „so, dass es immer schon in etwas enthalten ist und man es daher nicht umgehen kann“.

Ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2017, wünscht Ihnen

Ihr Chefredakteur

Herbert Bauer

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