Bundesheer: Einsatzbereitschaft muss im Vordergrund stehen Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 10/6/16

Offiziersgesellschaft begrüßt Vorschläge des Verteidigungsministers

Strukturreformen beim Bundesheer bedeuteten zuletzt: Einsparen – Abschaffen – Zusperren. Die jahrelange Kritik der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG) und die Bürgerinitiative der Plattform Wehrhaftes Österreich zeigen nunmehr Erfolg. Erstmals werden wieder neue Bataillone aufgestellt und höhere Beträge in die Ausrüstung und Bewaffnung des Bundesheers investiert. „Wir unterstützen die Vorschläge von Minister Doskozil zur Stärkung der Truppe. Rasch verfügbare Krisenreaktionskräfte und der Wiederaufbau territorialer Miliz-Kräfte sind richtige Maßnahmen zur Steigerung der Einsatzbereitschaft“ betonte Oberst Erich Cibulka, Präsident der ÖOG.

Trendumkehr absichern

Wichtig erscheint der ÖOG, dass dieses Umdenken in der Sicherheitspolitik auch nachhaltig abgesichert wird. Cibulka fordert dazu einen nationalen Schulterschluss in der Sicherheitspolitik. „Es war ein einstimmiger Beschluss des Nationalrates im November 2015, der diese Trendumkehr ermöglichte. Wir hoffen, dass die Bundesregierung und die Volksvertretung auch in Zukunft geschlossen hinter dem Bundesheer stehen – vor allem bei Budgetbeschlüssen.“

Österreichische Sicherheitsstrategie umsetzen

Die ÖOG betont, dass das Parlament im Jahr 2013 eine Österreichische Sicherheitsstrategie beschlossen hat. Diese Strategie sieht vor, dass 55.000 Soldaten für Österreichs Sicherheit aufbietbar sein sollen.  „Von diesem Ziel sind wir noch immer ein großes Stück entfernt. Es fehlt sowohl Personal als auch Ausrüstung – dafür wird eine Wiederbelebung des Miliz-Systems unumgänglich sein“, erinnert Cibulka an die Bundesverfassung.

Militär und Gesellschaft

Sicherheit ist das Fundament des Staates. Innere und äußere Sicherheit sind die Grundlage unseres Wohlstands und der sozialen Ausgewogenheit im Land. Das Bundesheer kann seine Aufgabe als „strategische Handlungsreserve der Republik“ nur wahrnehmen, wenn seine Existenz und Einsatzfähigkeit außer Zweifel stehen. Mit der allgemeinen Wehrpflicht und dem Miliz-System ist das Bundesheer grundsätzlich gut in der Gesellschaft verankert. „Gerade die Eliten in der Wirtschaft, den Medien und der Wissenschaft müssten ein großes Interesse daran haben, dass Österreich über ein leistungsfähiges und demokratisches Bundesheer verfügt“, betont Cibulka die Notwendigkeit einer geistigen Landesverteidigung.

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