Nr. 2/1/15 Terrorgefahr: Bundesheer die staatliche Handlungsreserve

Offiziersgesellschaft unterstützt „Umfassende Sicherheitsvorsorge“ für Bevölkerung

„Die Terrorgefahr in Europa beweist eindrücklich, dass Investitionen in den Sicherheitsapparat – also auch das Bundesheer – Sinn machen“, kommentiert Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG), die aktuelle Situation. Die ÖOG begrüßt daher die Ankündigung der Bundesregierung, eine Sicherheitsoffensive zu starten.

Dazu sieht die „Umfassende Sicherheitsvorsorge“ (USV) ein Zusammenspiel von Polizei und Bundesheer vor. Die Mobilmachung von 10.000 Soldaten in Frankreich, um „sensible Punkte“ zu sichern, zeigt die Bedeutung dieser Kooperation.

Dabei gilt das Bundesheer als strategische Reserve des Staates bei gesamtstaatlichen – also auch terroristischen – Bedrohungen zum Schutz der Bevölkerung, der verfassungsmäßigen Einrichtungen und der kritischen Infrastruktur. Es verfügt über die notwendige Personalstärke, gepanzerte Fahrzeuge sowie Hubschrauber, die dafür erforderlich sind. Die Befähigung zur Erfüllung dieser Aufgaben wurde bei den Übungen „Schutz 2014“ in Tirol und „Netzwerk 2014“ in Wien bewiesen, es zeigten sich aber auch Mängel bei Mobilität und Ausrüstung.

„Es müssen jetzt rasch bestehende Mängel bei Fahrzeugen sowie Kommunikationsmitteln, moderner Schutz-Ausrüstung und Bewaffnung ausgeglichen werden“, fordert Cibulka daher eine Steigerung der Einsatzfähigkeit des Bundesheeres.

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