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Finanzielle Situation der Armee

Bürgerinnen und Bürger zeigen verstärktes Interesse an der finanziellen Situation der Armee. Hier werden die häufigsten Fragen beantwortet.

Was geschieht, wenn das Budget der Armee weiter reduziert wird? Wird das Budget der Armee weiter reduziert, gehen die aus dem Betrieb entstehenden Kosten zu Lasten der Rüstungsprogramme. Dies führt dazu, dass jährlich weniger Investitionen getätigt werden können.

Was sind Verpflichtungskredite? Jedes Jahr bewilligt das Parlament finanzielle Verpflichtungen für die Rüstungsprogramme. Dabei ermächtigt es die Armee, für das jeweilige Rüstungsprogramm bis zum bewilligten Höchstbetrag über das laufende Voranschlagsjahr hinaus finanzielle Verpflichtungen einzugehen. Diese Verpflichtungen müssen dann über die entsprechende Zeitspanne mit den jährlichen finanzierungswirksamen Voranschlagskrediten bezahlt werden.

Was bedeutet die „investive Bugwelle“? Die Kosten aus Verpflichtungen der Rüstungsprogramme werden laufend umgelagert (nach hinten) und steigern sich dadurch wie eine Bugwelle bei einem Schiff. Zugleich werden die Budgets jährlich gekürzt. Das führt zu einer massiven Unterfinanzierung der Armee.

Gibt es konkrete Beispiele die aufzeigen, dass der Armee Geld fehlt? Von 20 Infanteriebataillonen können heute nur gerade mal 3 vollständig ausgerüstet werden, wenn gleichzeitig die Ausbildung (Rekrutenschulen) alimentiert werden. Würde auf die Ausbildung verzichtet werden, könnten zusätzlich 4 Infanteriebataillone ausgerüstet werden. Die Armee hat zunehmend weniger Material zur Verfügung bei gleichbleibender Anzahl Diensttage. Das heisst, das Material wird intensiver benutzt und muss somit früher ersetzt werden. Früher galt: 2% der Investitionskosten müssen für den Unterhalt des Material aufgewendet werden. Bei der Komplexität der heutigen Systeme liegt dieser Wert bei 4%.

Welche Investitionen müssten bei den Infanteriebataillonen vorgenommen werden? Damit die Infanteriebataillone ihren militärischen Auftrag ganzheitlich erfüllen können, benötigen sie unter anderem weitere Radschützenpanzer, geschützte Mannschaftstransporter und Sanitätspanzer.

Welcher Frankenbetrag fehlt der Armee? Ausgemusterte Systeme werden nicht mehr oder nur teilweise ersetzt. Die Betriebs- und Unterhaltkosten veralteter Gerätschaften sind unverhältnismässig hoch. Zusätzliche CHF 500 bis 700 Millionen (wiederkehrend) sind notwendig, um eine glaubwürdige Ausrüstung und Erneuerung sowie Ausbildung sicherzustellen. http://www.vtg.admin.ch/internet/vtg/de/home/aktuell/finanzen.html

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