ORF Steiermark: Klug: „Der Boden des Fasses ist erreicht“

Verteidigungsminister Gerald Klug hat am Donnerstag in Graz die Militärkommandanten des Österreichischen Bundesheeres zum Thema Einsparungsmaßnahmen beim Heer um sich versammelt. Klug will anderem Rücklagen auflösen.

Das Ministerium muss künftig voraussichtlich mit 45 Millionen Euro weniger pro Jahr auskommen. Das wird sich vor allem bei Bauvorhaben und Beschaffungen bemerkbar machen, die verschoben oder abgesagt werden. Auf die Reform des Grundwehrdienstes soll der Sparkurs aber keine Auswirkungen haben, sagte der Verteidigungsminister am Donnerstag bei einer Angelobungsfeier in der Hackher-Kaserne in Gratkorn.

Budget reicht nicht

Doch auch die perfekte Inszenierung der Angelobung von 300 jungen Soldaten konnte nicht über die Budgetprobleme des Bundesheeres hinwegtäuschen. Verteidigungsminister Gerald Klug sagte klipp und klar, „dass der Boden des Fasses tatsächlich erreicht ist und die aktuelle Aufgabenstellung – so wie das Bundesheer derzeit aufgestellt ist – auf Zeit mit diesem Budget nicht schulterbar ist.“

Keine neuen Hubschrauber

Als Sofortmaßnahme werden Rücklagen aufgelöst, um die Sparvorgaben zu erreichen, sagte Klug: „Wir haben für ganz bestimmte Beschaffungsvorgänge in den letzten Jahren Rücklagen geschaffen, diese werden jetzt aber für das Jahr 2014 zur Gänze verbraucht.“ Somit muss der Plan, zusätzliche Black-Hawk-Hubschrauber und Transportfahrzeuge im Umfang von rund 100 Millionen Euro anzuschaffen, ad acta gelegt werden. Darüber hinaus soll in der Verwaltung gespart werden, Bauvorhaben sowie Sanierungen von Kasernen sollen verschoben werden.

Grundwehrdienst-Reform soll weitergehen

Die Leistungsfähigkeit des Bundesheeres sei dennoch gewährleistet, betonte Klug und gab vor den Rekruten auch ein klares Bekenntnis zur Fortsetzung der Reform des Grundwehrdienstes ab. „Ich will, dass der neue Grundwehrdienst zum einen für das Bundesheer, zum anderen aber auch für unsere jungen Männer eine Win-Win-Situation darstellt“, sagte Klug. „Unsere jungen Burschen, aber auch der Staat müssen von dieser Zeit profitieren.“

 

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