Ö1 – 15.1.2014 Heer: Debatte über mehr Auslandseinsätze

Die Regierung denkt über weitere Auslandseinsätze fürs Bundesheer nach. Intern zur Debatte steht eine Ausweitung des Kosovo-Einsatzes oder auch eine Entsendung von Soldaten in die Zentralafrikanische Republik bzw. ins ebenfalls afrikanische Mali. Die Offiziersgesellschaft lehnt eine Erhöhung der Zahl der Auslandssoldaten strikt ab. Fix sei ohnehin noch nichts, beruhigt man im Verteidigungsministerium.
 

„Noch viel Vorbereitung“
Nach dem Abzug vom Golan hat Österreich noch 800 Soldatinnen und Soldaten im Ausland. Im Arbeitsprogramm der Bundesprogramm der Bundesregierung steht unter der Überschrift „Aktive Friedenspolitik betreiben“ zu lesen, dass man sich mit mindestens 1.100 Soldaten an UNO- und EU-Friedensmissionen beteiligen werde. Die Regierung denkt also über weitere Auslandssoldaten nach. Am Freitag werden Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ein grundsätzliches Gespräch führen. Eine inhaltliche Entscheidung sei aber erst in einigen Wochen zu erwarten, dazu brauche es noch viel Vorbereitung, heißt es aus dem Verteidigungsministerium.

„Inland und Miliz gehen vor“
Erich Cibulka, Präsident der Offiziersgesellschaft, die nach eigenen Angaben die Mehrzahl der heimischen Offiziere vertritt, sagt dazu: „Wir meinen, dass in Zeiten knapper Mittel die Inlandsaufgaben und die Miliz Vorrang haben sollten.“ 800 Soldaten im Ausland seien vor dem Hintergrund der Budgetsituation ausreichend. Das Milizsystem habe man regelrecht ausgehungert, ärgert sich der Offiziersvertreter, und verweist darauf, dass ja auch die groß angekündigte Wehrdienstreform zusätzliches Geld brauche. Cibulka über die Auswirkungen des Sparens im militärischen Inlandsdienst: „Es geht bis in die Kleinigkeiten des Alltags, dass die Kilometerleistung für Fahrzeuge reduziert wird, für Übungen zu wenig Munition zur Verfügung steht, viele Aspekte, die man unter dem Stichwort Attraktivierung des Grundwehrdienstes angesprochen hat, hängen direkt mit dem Thema Finanzen zusammen“, sagt der Präsident der Offiziersgesellschaft, Erich Cibulka.

(Wolfgang Werth)

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