Zur Wehrpflichtdebatte: Eins, zwei oder drei

Kleine Zeitung:
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3146721/zur-wehrpflichtdebatte-eins-zwei-drei.story

Zwischen Mythen, Populismus und schlampigem Unernst: Warum in Österreich eine ernsthafte Sicherheitsdebatte unmöglich ist. Eine Rede als Versuch eines Zustandsbildes.

Die hier in Auszügen abgedruckte Rede hielt KLEINE ZEITUNG Chefredakteur Hubert Patterer als Gastreferent der Kaderkonferenz des österreichischen Bundesheeres. Mit dem Text leitet die „Kleine Zeitung“ in loser Folge eine vielstimmige, an Fakten und Argumenten orientierte Debatte über die Zukunft des Heeres ein, seine Identität, Rolle und Struktur. Ziel ist es, den Leserinnen und Lesern eine Entscheidungsgrundlage für die Abstimmung am 20. Jänner zu bieten.

Ich danke Ihnen für Ihre Verwegenheit, mich als milieufremden Gast ans Pult zu bitten. Meine militärischen Verdienste verdienen keine Erwähnung. Zu mehr als zu zwei matt glänzenden Sternen hat es nicht gereicht. Keinem Heer würde ich empfehlen, mich als Rekruten zu entsenden. Es wäre schwejkscher Hasard. Der sechsmonatige Grundwehrdienst, aufgeteilt auf zwei Sommer, hat mich zu nichts befähigt, jedenfalls zu keinen Fertigkeiten, die irgendeine Bedrohung abwehren könnten.

Wir waren Maturanten, hochmütig, frech, ein geistig hyperventilierendes Pack und erfüllt vom Ehrgeiz, Alles und Jedes kritisch zu hinterfragen, nach den Systemschwächen und Defiziten des Heeres zu bohren, die mangelhafte Ausrüstung zu brandmarken und angenommene Bedrohungen, Österreich gegen den Warschauer Pakt, und erst recht ihre vorgebliche Bekämpfung der Lächerlichkeit und Aussichtslosigkeit zu überführen. So trieben wir die Unteroffiziere zur Weißglut. Sie waren froh, dass sie uns los waren.

Die Zeit hat uns nicht geschadet. Wir übten bürgerliche Sekundärtugenden ein und stählten die Fitness. Die olivgrünen Stutzen sind als sentimentales Textil und Überbleibsel heute noch, 30 Jahre später, erste Wahl bei jeder Bergtour. Es ist ein ziviles und kein militärisches Accessoire, das vom Präsenzdienst präsent geblieben ist, und das ist kein Zufall.

Geleugnete Identität

Es könnte als Sinnbild dienen für das Verhältnis der Österreicher zu ihrem Bundesheer. Sie mögen und schätzen ihre Soldaten, aber diese Wertschätzung gilt vorrangig für die zivilen Aufgaben und Tätigkeiten des Heeres, Zuneigung und Wertschätzung gelten nicht für die eigentliche Identität einer jeden Armee, die militärische.

Sie wird bis zum heutigen kleingeredet, gering geschätzt, ja geleugnet, von der Bevölkerung, von der medialen Öffentlichkeit und auch von der Politik. Sie tarnt die Leugnung nur etwas besser. Das Wort Armee, armare, bewaffnen, ist dem Österreicher nicht geheuer. Er mag es nicht. Am liebsten wäre dem Österreicher ein unbewaffnetes Heer, denn der Österreicher ist ein friedliebender Mensch. Er findet, es reiche, den Krieg nicht zu mögen, dann finde auch keiner statt.

Es ist nicht leicht, Soldat zu sein in diesem Land. Es fehlt für das kollektive Gedächtnis die geschichtliche Erfahrung einer militärischen Großtat, einer, die großen Schaden vom Land abwendete oder Unfreiheit fernhielt.

Diese Prüfung blieb dem Heer der Zweiten Republik erspart, nicht ohne Folgen für die Rezeption des Heeres und den Umgang mit ihm. Das Glückhafte ist gleichzeitig auch eine Hypothek.

Massenfeste

Es ist nicht so, dass das Bundesheer an einem Mangel an Sympathie litte. Auf dem Land streiten sich die Gemeinden um die Angelobungen. Sie sind Massenfeste und der kleine Bub in der Geometrie der strammstehenden Reihen ist ein beliebtes Fotomotiv. Gibt es eine Heeresschau, strömen die Menschen herbei und es geht zu wie im Prater. Das österreichische Heer genießt eine hohe folkloristische Akzeptanz. Es stimmt nicht ganz, dass es tief verankert sei in der Bevölkerung, das ist ein Mythos. Es stimmt nur für den nicht militärischen Identitätsstrang des Heeres. Bei Ungemach wie Hochwasser, Holzbruch oder zugeschneiten Rennpisten schätzen die Menschen die beherzte Hilfe der Rekruten.

Missbrauch

Bisweilen ist man einfach nur froh, dass die Soldaten da sind. Das war so, als sie in den vergangenen Jahren auf einsamen pannonischen Wegen entlang gestriger Grenzen für 12 Millionen Euro in Trance auf und ab patrouillierten. Dafür war Geld da, es ging um Wählerstimmen. Die Teenager sollten nichts tun müssen, durften auch nicht, Hauptsache, man wusste sie in der Nähe. Die Wirte freuten sich, dass ab und zu einer einkehrte und das müde Geschäft belebte. Gefühlte Sicherheit, sagen die Leute. Ein Präsenzdienst der anderen Art, könnte man sagen. Man könnte auch sagen: Missbrauch des Bundesheeres und Brüskierung der Nachbarn. Die Politik und die Bürger bekennen sich dazu.

Geht es um die militärische Identität des Heeres, also um das, was das Wesen eines Heeres im Kern ausmacht, schwindet das Bekenntnis und duckt sich verschämt weg.

Ausgehungert

Ein ordentliches Heeresbudget, das eines souveränen Staates würdig ist und uns statistisch von Malta wegbringt? Aber wo. Zeitgemäße Standards bei Ausrüstung, Ausstattung und Kleidung, die dem Land peinliche Köder-Videos für Pubertierende ersparen würden? Nicht nötig. Neu-Definition von Landesverteidigung im europäischen Kontext? Aber wozu denn, wenn das Land das geografische Glück hat, von lauter bösen Nato-Ländern umringt zu sein, und die Schweiz höchstens fußballerisch eine Bedrohung darstellt.

Daher: Militär ja, militärische Identität bitte nein. Das ist seit jeher die eigentliche, die wahre Sicherheitsdoktrin der Österreicher. Auf diesem Fundament der Schizophrenie, des schlampigen Unernstes, hat die Politik ihre Sicherheitspolitik errichtet oder, genauer: das, was sie dafür hält. Daher hat dieses Land eines der geringsten Verteidigungsbudgets Europas, daher schauen die Kasernen aus, wie sie in Albanien auch ausschauen könnten.
Daher konnte man es sich erlauben, die Miliz bis zur Entstellung niederzufahren und damit den Grundpfeiler der Wehrpflicht-Idee brachial zu schleifen. Daher haben wir Panzer, die nicht mehr wollen und in kein Konzept mehr passen; und daher haben wir in Leder gebundene Reformpapiere, die zu Tode evaluiert, aber nie umgesetzt worden sind, weil das Geld fehlt oder es dem Heer schlicht vorenthalten wird.

Betriebsunfall

Die sündhaft teuren Eurofighter waren so gesehen ein einmaliger Betriebsunfall. Die Investition wurde deshalb als so obszön empfunden, weil sie einen geradezu rabiaten Bruch mit dem kulturell gelernten militärischen Minimalismus darstellte. Die eigentliche (und einzige) Rechtfertigung für den Kauf – Kompatibilität mit einer europäischen Luftraum-Flotte -verheimlichte man vor den Bürgern, obwohl die Bezeichnung „Eurofighter“ von verräterischer Offenherzigkeit war.

„Wird schon nix gschehen“ und „Die anderen werden schon“: Zwischen diesen beiden Polen findet in diesem Land seit jeher Sicherheitspolitik statt. Norbert Darabos vertritt sie so würdig, wie sie vor ihm Günther Platter würdig vertreten hat, jener Pompfüneberer der Miliz, der dieser das Genick brach, indem er, um die Jungwähler zu ködern, über Nacht die Truppenübungen abschaffte. Nach einer dürren Ausbildung werden die Rekruten nie mehr verwendet. Man produziert Soldaten, die nicht Soldaten werden dürfen, damit ist die Wehrpflicht ein militärisch sinnentleertes Konstrukt. Sagt Erich Reiter, der ehemalige Sektionschef.

Die populistische Panikattacke hat der ÖVP 2006 nicht die erhoffte Gunst der Jungen gebracht. Die Partei, die die Sicherheit zu ihren Kernkompetenzen zählt, hat aus der missratenen Anbiederung nichts gelernt. Um im populistischen Rodeo mit der SPÖ Schritt zu halten, erwog sie allen Ernstes die Dezimierung des Präsenzdienstes auf fünf Monate. Ein bisserl geht noch. Damit würde die Volkspartei die allgemeine Wehrpflicht, als deren Schutzpatron sie sich geriert, nach der Amputation der Miliz endgültig in den Abgrund reißen.

Reiz und Gegenreiz

Aber um die Sache selbst geht es keiner der beiden Regierungsparteien. Nicht einmal bei einem so elementaren Thema wie der Sicherheitspolitik geht es um Grundsätze, um Prinzipien. Es geht den beiden Parteien darum, die jeweils gegenteilige Position des Koalitionspartners einzunehmen, um sich abzugrenzen. Sicherheitspolitik ist so keine berechenbare Konstante mehr, sie verkommt zu einem taktischen Spiel von Reiz und Gegenreiz, in dem alles Inhaltliche der Beliebigkeit anheimfällt. Denn das Spiel gehorcht nur einem einzigen banalen, billigen Gesetz: Sagst du A, sag ich B. Und vice versa.

Groteske Positionswechsel und Eiertänze, so nannte die „Zürcher Zeitung“ die Folgen dieses schaurigen Schauspiels. Weil sein Wahlkampf lahmte und Michael Häupl ihn dringend befeuern musste, trat er aus dem Nichts eine Debatte über die Abschaffung der Wehrpflicht los.

Natürlich verdient die Debatte den Namen nicht und daher auch keine Abstimmung. Gegner und Befürworter hantieren nicht mit Argumenten, sondern mit Schreckbildern und Demagogie. In jedem anderen Land mit einer halbwegs intakten Diskurs-Kultur hätte am Beginn einer solchen Debatte eine Grundsatzfrage gestanden. Sie würde so lauten:

Was sind die sicherheitspolitischen Bedürfnisse eines souveränen mitteleuropäischen Staates im 21. Jahrhundert, welche Pflichten erwachsen aus der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft und welche militärische Struktur benötigt man, um diesen Bedürfnissen und Pflichten zu genügen?

So oder so ähnlich hätte die Fragestellung lauten müssen, ohne die eine seriöse Heeresdebatte nicht führbar ist. In Österreich wurde sie losgetreten als spekulativer politischer Tages-Gag. Das sagt viel über die intellektuelle Ernsthaftigkeit aus, mit der hierzulande zentrale Zukunftsfragen des Staates wie jene der Sicherheitsarchitektur abgehandelt werden.

Diese Vorgangsweise offenbart auch jene augenzwinkernde Nonchalance, mit der das Land seit jeher seinem Heer gegenübertritt. Anything goes. Eins, zwei oder drei. Sie kennen die Kindersendung, Entscheidungsfindung durch taktisches Hin- und Herhüpfen. Sie dient der heimischen Politik als Richtschnur. Dass die Regierung die komplexe Frage der Heeresstruktur an das Volk delegiert, ist die konsequente Folge der Orientierungslosigkeit. Bürger, die nie mit einer ernsthaften Sicherheitsdebatte konfrontiert wurden, sollen jetzt plötzlich lauter kleine Reiters und Karners spielen. Sie sollen Sicherheitsarchitekten, Geopolitiker und Militärstrategen sein. Die notwendige Auseinandersetzung über die zukünftige Rolle des Heeres und seine Bestimmung landet auf dem Basar der Stimmungsmache.

Schubumkehr

Die Rösselsprünge: Eins, zwei oder drei. Die SPÖ, die, geprägt durch das Jahr 1934, im Parteiprogramm die allgemeine Wehrpflicht als „demokratisch organisierte Landesverteidigung“ hochhält, rückt in einer atemberaubenden Schubumkehr von ihr ab und entdeckt ihr Herz für ein Berufsheer, das bisher als Vorstufe von Pinochet, als Vorzimmer einer Militärdiktatur gegolten hat.

Die ÖVP wiederum, die in der Vergangenheit mehrfach mit einem Systemwechsel in Richtung professionelles Berufsheer sympathisierte, erklärt dieses zu einem Dämon, zu einem Auffangbecken für Analphabeten, Rechtsradikale und Schwerverbrecher. Wer ein solches Berufsheer wolle, strebe in Wahrheit die Abschaffung der Neutralität ab. Das gilt in Österreich als Entweihung, als blasphemische Tat. In diese vaterlandslose Ecke wollte die ÖVP die SPÖ mit List treiben und verschwieg, dass es Wolfgang Schüssel war, der am Nationalfeiertag des Jahres 2001 die Neutralität mit den „alten Schablonen Lipizzaner und Mozartkugeln“ gleichgesetzt hatte, welche in der komplexen Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts obsolet geworden seien.

Schüssels damaliger Klubchef Andreas Khol setzte eins drauf und befand, Österreichs Neutralität habe ausgedient und solle wie die Kaiserkrone in der Schatzkammer verstaut werden. Damit hatten sie ja inhaltlich recht, aber das hinderte die beiden Spitzenpolitiker nicht daran, wenig später die umstrittene Anschaffung der Eurofighter mit ebendieser Neutralität und den Verpflichtungen, an die sie gekoppelt seien, zu begründen, dieselbe Neutralität, die man eben noch kakanisch zu entsorgen trachtete. Man sieht: Wer der heimischen Sicherheitspolitik folgen will, muss schwindelfrei sein.

Damit die österreichische Seele eine Ruh hat und keine der beiden Regierungsparteien in die Verlegenheit kommt, eine ernsthafte, tabufreie Debatte führen zu müssen, die an der Wirklichkeit Maß nimmt, hat man die Neutralität vorsorglich in der neuen Sicherheitsdoktrin wieder festgeschrieben. Dass ein paar Absätze später von der Teilnahme an EU-Kampftruppen die Rede ist, macht nichts, sondern bestätigt nur die These, dass die Schizophrenie das prägende pathologische Muster der Sicherheitspolitik in diesem Land ist. Wir sind zwar als Mitglied der EU nicht mehr neutral, aber wir verraten es niemandem, den anderen nicht und uns auch nicht.

Mogelpackung

Die Neutralität ist die bestentwickelte mythische Legende dieser Republik. Schon der Artikel 1 des Verfassungsgesetzes über die Neutralität ist, gegen die Wirklichkeit gehalten, eine einzige Mogelpackung.

Ich zitiere: „Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird sie mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln bewahren und verteidigen.“

Locker lässt sich das Gelöbnis zerpflücken. Unabhängigkeit? Sie ist nach dem EU-Beitritt und erst recht nach der Beistandsklausel von Lissabon nur noch eine relative Größe. Unverletzlichkeit? Schwer vorstellbar, dass sich Terroristen von Artikel 1 des Bundesgesetzblattes einschüchtern lassen.

Vermochte die Neutralität die Unverletzlichkeit je zu gewährleisten? Nein, sagt der Militärhistoriker Manfred Rauchensteiner. Der volle Schutz der Souveränität sei nie gesichert gewesen. Die Neutralität hat das Land nicht sicherer gemacht. Das Land hat nur Glück gehabt, dass es nie aufs Marchfeld musste. Es hätte mangels mobiler Truppenluftabwehr in einem Blutbad gemündet.

Unverletzlich ist das Land, wenn es sicherheitsarchitektonisch in der Gemeinschaft eingebettet bleibt, und zwar solidarisch und nicht passiv.

Die Verteidigung mit allen zu Gebote stehenden Mitteln? Diese Selbstverpflichtung lebte die Politik von Beginn an, seit den übernommenen ausrangierten Panzern und Jeeps der abgezogenen Besatzungsmächte, als schlechten Scherz. Das zum Torso heruntergesparte Heer ist das Ergebnis dieses Humors.

In einer bipolaren kriegskalten Kulisse, als Puffer zwischen Ost und West, hatte die Neutralität eine gewisse Wertigkeit. Heute liegt Österreich nicht inmitten zweier Weltmächte, schon gar nicht als Friedensengel und Referee der Weltgeschichte – heute liegt das Land tatsächlich inmitten eines Erdteils, des europäischen. Dort ist das Land hoffentlich daheim, kulturell, politisch, und irgendwann auch militärisch.

Parasitärer Pazifismus

Es wird Zeit, die Gefühlsglasur von der Neutralität herunterzukratzen. Sie war fremdes Interesse. Die Glasur kam später. Das Land verpflichtete sich zur Nicht-Einmischung. Das schlug sich nicht mit dem Charakter. Grillparzer: Denkt sich sein Teil und lässt die andern reden. Und handeln.

Dieser parasitäre Neutralitätspazifismus, der mit dem Gestus moralischer Überlegenheit daherkam, geht nicht mehr durch in einer Gemeinschaft.

Noch hört es das Land nicht gern: Österreich gewinnt durch mehr Solidarität innerhalb der EU auch mehr Sicherheit für seine Bürger, weil den Bedrohungen unserer Zeit ein einzelner Staat allein nicht mehr hinreichend begegnen kann. Die Solidarität ist das höhere Gut als die Neutralität. Sich der Beistandspflicht zu entziehen und gleichzeitig im Schutz einer Vollkasko-Polizze neutral bleiben zu wollen, ist antieuropäisch. Das wäre Österreichs „sicherheitspolitische Sezession von Europa“, wie die Frankfurter Allgemeine schrieb.

Ob sich für eine künftige Beheimatung in einer militärischen Solidargemeinschaft die Struktur eines Berufsheeres mit professionell ausgebildeten Soldaten besser eignet (eher ja) oder die allgemeine Wehrpflicht (eher nein), wäre in einer sachlichen, ideologiefreien Debatte zu klären, zu der das Land bisher nicht fähig war. Auch der Verteidigungsminister nicht. Eine „offene, tabufreie Diskussion“ auszurufen und im nächsten Atemzug den Generalstabschef wegen abweichender Meinung abzuberufen, um ihn in einem dunklen Winkel der Hierarchie zu verräumen, war ein Akt der Demütigung, die nicht Stärke suggerierte, sondern Schwäche und einen Mangel an Souveränität.

Ich weiß, dass diese Position wenig Chance auf eine qualifizierte Mehrheit im Auditorium dieser Kaderkonferenz hat, aber es gibt meines Erachtens bedenkenswerte, plausible Gründe für einen Systemwechsel, und das stärkste Argument scheint mir das Heer in seinem jetzigen desolaten Zustand zu sein. Um mit Erich Fried zu sprechen: Wer will, dass das Heer so bleibt, wie es ist, will nicht, dass es bleibt.

Ich danke Ihnen.

HUBERT PATTERER

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