Edmund Entacher: „Reform lebensbedrohlich“

Generalstabschef Entacher erklärt im „Presse“-Interview, warum die Pilotprojekte zwar das Sparpaket überleben könnten – das Berufsheer allerdings seiner Meinung nach nicht kommen sollte.

Die Presse: Vor gut einem Jahr hat Sie Norbert Darabos abberufen, weil Sie sich in einem Interview gegen das Berufsheer ausgesprochen hatten. Würden Sie das Risiko heute noch mal eingehen?

Edmund Entacher: Ja, weil sich die Bedingungen für das Berufsheer verschlechtert haben. Meine Befürchtungen haben sich bestätigt.

Wie ist das Verhältnis zwischen Ihnen und dem Minister heute?
Es ist durchaus korrekt, wir haben eine konstruktive Gesprächsbasis. Ich kann mich nicht beklagen.

Bei der Präsentation der Pilotprojekte haben Sie angekündigt, diese „wie befohlen“ durchzuführen. In einem Interview haben Sie kürzlich aber gesagt, dass sie für Sie gestorben sind. Wollen Sie Darabos damit wieder provozieren?
Das habe ich so nie gesagt. Ich habe im Interview mit den „Salzburger Nachrichten“ gesagt, dass ich die Pilotprojekte für finanzierbar halte – jetzt noch. Ich selbst betrachte sie nicht zwingend als Vorstufe für ein Berufsheer. Wir können Erkenntnisse erzielen, die dem jetzigen System auch sehr nützen. Abgesehen davon bin ich weisungsgebunden.

Im „Kurier“ hat das aber anders geklungen.
Das habe ich so nicht gesagt, der Redakteur kann das auch bestätigen.

Für Darabos sind die Pilotprojekte wichtig, um zu beweisen, dass das Heer reformbereit ist.
Wenn der Aufnahmestopp, so wie er in den Papieren steht, durchgezogen wird, dann geht das Hauptprojekt nicht. Wir haben bis jetzt keine Bestätigung, dass das aufgelockert wird. Aber ich hoffe es, denn sonst hätten wir unlösbare Probleme.

Finden Sie immer noch, dass ein Berufsheer nicht kostenneutral umsetzbar ist?
Wenn man von den Leistungsparametern ausgeht, also was unser Heer tun soll, und es mit der jetzigen Leistungsfähigkeit vergleicht, dann ist das nicht möglich. Das würde mehr kosten.

In Schweden funktioniert es allerdings.
Schweden hat das vierfache Budget von uns. Selbst wenn wir die Marine abziehen, die wir nicht haben, ist es immer noch das dreifache. Das ist eine andere Liga.

Sie sind also weiter anderer Meinung als Darabos.
Ja, sicher. Ich gehe von neuen Zahlen, Daten, Fakten aus.

Und was macht der Minister?
Auch er studiert das Budget. Darüber hinaus fragen Sie ihn am besten selbst.

Hätten Sie mit so tiefen Einschnitten im Budget des Bundesheeres gerechnet?
Ich habe mich schon Mitte Jänner sorgenvoll geäußert. Damals habe ich von dreistelligen Summen gesprochen. Bedauerlicherweise ist das eingetroffen.

Wurden die richtigen Maßnahmen gesetzt?
Es sind eine Reihe von Einzelmaßnahmen aufgetreten, die wir so nicht annehmen können. Zum Beispiel die Schließung der Militärspitäler: Es laufen Arbeiten der Umstrukturierung und auch der Verkleinerung. Das Sparziel können wir schon erreichen. Aber anders.

Was wäre eine Alternative? Wie wollen Sie sich gegen die Schließung wehren?
An dem Wort Schließung soll man sich nicht zu sehr verbeißen. Wir können diese Spitäler schließen, weil es dann keine Spitäler mehr sind. Ich muss aber bestimmte Kapazitäten beibehalten, weil es gar nicht anders geht.

Sie haben nichts gegen das Sparziel. Wo hätten Sie sich die Einsparungen gewünscht?
Wünschen wird sich das keiner. Wenn jemand körperlich dick ist, macht eine Schlankheitskur Sinn. Aber wenn ich einen habe, der zum Skelett abgemagert ist, dann wird die Reform lebensbedrohlich. Selbstverständlich müssen wir den Staatshaushalt reparieren. Aber wir sind an vielen Punkten an den Grenzen des Möglichen angelangt.

Das Berufsheer ist also kurz vor dem Ende, obwohl es noch gar nicht angefangen hat?
Nachdem wir in zwei Jahren die Zwei-Milliarden-Grenze für die Landesverteidigung unterschreiten, möge man das Thema aus Redlichkeitsgründen nicht mehr verfolgen. Das ist meine persönliche Meinung.

Finden Sie, dass das Steuer- und Sparpaket im Allgemeinen ein mutiges Paket ist?
Das kann ich in der Gesamtheit nicht beurteilen. Mir ist klar, dass der Staatshaushalt reorganisiert werden muss – aber auch, dass jede Form auf Widerstand stoßen wird.

Was sagen Sie zum Uniform-Verbot am WKR-Ball?
Das ist eine Frage der politischen Einschätzung des Ministers. Wahrscheinlich waren auch früher eine Hand voll Uniformierte dort. Wenn man das Disziplinarwesen anschaut, hatten wir bis jetzt kein Problem. Es ist so, dass die Masse unseres Personals nicht in die rechtsextreme Richtung neigt.

Das Problem ist also mit dem Verbot gekommen.
Das kann man so sagen. Aber der Minister hat das Recht, das Tragen der Uniform zu verbieten. Wir müssen schauen, wie wir aus den Umständlichkeiten rauskommen. Wenn man die alten Bestimmungen berücksichtigt, müsste man sogar ansuchen, ob man bei einem Feuerwehrball die Uniform tragen darf. Man soll das Problem nicht hochspielen. Es ist nicht so wichtig, wie es klingt.

Anderes Thema: Ende 2013 läuft Ihr Vertrag aus. Freuen Sie sich auf den Ruhestand?
Ich habe mich mit dem Ruhestand bedauerlicherweise noch nicht befasst. Dazu hatte ich keine Zeit. Aber ich bin mir ganz sicher, dass ich nach einer gewissen Anlaufphase hier wieder Fuß fasse und sicher etwas Positives zusammenbringen werde.

Zum Beispiel?
Ich kann mir vorstellen, dass ich militärwissenschaftlich am Ball bleibe. Ich habe mein ganzes Leben in der Branche verbracht, und das sehr gerne. Eine soziale Tätigkeit würde mich auch interessieren.

Es gibt Gerüchte, dass Sie schon früher in Pension gehen könnten, wenn Ihre Macht im Zuge der Reform der Zentralstelle beschnitten wird.
Ich könnte schon gehen, ich habe die Pensionsreife. Ich habe immer betont, dass ich selber bestimme, wann ich in die Pension gehe. Ich lasse mich nicht in die Pension schreiben. Es ist so, dass ich gerne arbeite. Außerdem bin ich ein vertragstreuer Mensch und ich habe vor, den Vertrag auszudienen.

Bis Ende Jänner 2013?
Das könnte aus heutiger Sicht so ausschauen.

(„Die Presse“ – 19.02.2012 | 18:20 | IRIS BONAVIDA – Print-Ausgabe, 20.02.2012)

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