Nr. 28/12/11 Haben sich Berufsarmeen bewährt?

Die erste von vier aktuellen Fragen und Antworten des Präsidenten der ÖOG Hptm HR Dr. Eduard Paulus zum Thema Wehrpflicht!

Zunächst möchte ich auf einige Daten hinweisen, die allgemein zugänglich sind.
Am 23. Jänner 2011 gab es eine Meldung der Austria Presse Agentur über die Probleme der Freiwilligenrekrutierung in Berufsarmeen, die in der Folge auch im ORF ihren Widerhall fand. Es wurde damals ausgeführt, dass es in vielen Ländern gravierende Rekrutierungsprobleme gibt und in Folge dessen die Qualität der einfachen Soldaten auf Zeit gesunken ist.
Ich zitiere nur auszugsweise.
In Spanien mussten die geistigen Anforderungen für die Aufnahme in die Armee gesenkt werden. Das ging hinunter bis zu einem Intelligenzquotienten von 70, der dann doch wieder auf 80 angehoben wurde, weil zumindest einfache Texte auch von Soldaten verstanden werden müssen. Zusätzlich wurde die Werbung in spanisch sprechenden Ländern in Lateinamerika intensiviert. Großbritannien musste schon in Gefängnissen und unter Obdachlosen und in Pubs rekrutieren und die USA nehmen immer mehr Vorbestrafte in die Army auf. Auch in Schweden läuft die Rekrutierung von freiwilligen Armeesoldaten nach Abschaffung der Wehrpflicht nur schleppend an. Besonders große Rekrutierungsprobleme bekamen Briten und Amerikaner in Folge der Kriege im Irak und in Afghanistan. 2005 war in Großbritannien davon die Rede, dass die „Territorial Army“ an ihrem Tiefstpunkt angelangt sei und die Bodentruppen nicht einmal die Hälfte der benötigten Rekruten bekommen. 2007 wurde in einem Parlamentsbericht sogar die Einsatzfähigkeit der britischen Armee in Frage gestellt.

Missbrauchsfälle im Irak und in Afghanistan, werden im Zusammenhang mit der abnehmenden Qualität der einfachen Soldaten gesehen. Der Chef des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gerz meinte: „Wer beim ‚Schrott der Gesellschaft‘ Nachwuchswerbung betreibt und dann mit diesen Menschen in den Krieg zieht, braucht sich nicht zu wundern, wenn Exzesse beinahe zum Alltag gehören.“

Die wichtigste grundsätzliche Aussage, die in dieser APA-Aussendung zitiert wird, ist aber für mich die Aussage des US-Verteidigungsministers Robert Gates aus dem Jahr 2010: „Eine reine Freiwilligenarmee berge immer die Gefahr der wachsenden Distanz zwischen Gesellschaft und Militär. Mit der Zeit besteht das Risiko, dass sich ein Kader von Militärführern herausbildet, der politisch, kulturell und geographisch immer weniger gemein hat mit den Leuten, auf deren Verteidigung sie ihren Eid abgelegt haben.“ Er rief daher Absolventen von Elite-Universitäten auf, sich in größerer Zahl zum Armee-Einsatz zu melden. Eine Rückkehr zur Allgemeinen Wehrpflicht schloss Gates aber aus.

Am 26. Jänner 2011 hat sich im Spiegel wieder einmal der Alt-Bundeskanzler der BRD Helmut Schmidt zu Wort gemeldet. Schmidt wörtlich: „Ich halte es jedenfalls für einen Fehler, die Bundeswehr nicht vorwiegend unter Rücksicht auf die Verteidigung des eigenen Landes zu strukturieren, sondern mit Blick auf den Einsatz auf fremden Kontinenten. Es sollte nicht die wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr sein, sich jederzeit abrufbar für fremde Kriege verfügbar zu halten.“ Und weiter: „Die Abschaffung der Wehrpflicht könne erhebliche erst langfristig auftretende Folgewirkungen haben. So könne die Professionalisierung der Armee zu Kastendenken führen. Die Bundeswehr habe ohnehin die Tendenz zu glauben, sie sei etwas besonderes. Und diese Neigung, sich für etwas besonderes zu halten, wird sich natürlich in einer Berufsarmeenoch stärker ausprägen als bisher schon.“ Schmidt weiter: „Die Vorstellung einer Armee als einer Art besonderer Schicksalsgemeinschaft wäre lebensgefährlich für unsere Demokratie.“ Schmidt war selbst Frontsoldat im 2. Weltkrieg. Er weiß also, wovon er spricht.

Anfang Februar 2011 fiel in der Bundesrepublik Deutschland über Initiative von Guttenberg die Entscheidung, die Wehrpflicht auszusetzen und keine Rekruten mehr einzuberufen. Einige Tage später wurde bekannt, dass im Deutschen Verteidigungsministerium darüber nachgedacht wurde, junge Menschen mit unterdurchschnittlicher Bildung oder ohne Schulabschluss in die Armee zu werben. Außerdem wurde die Öffnung der Truppe für in Deutschland lebende EU-Ausländer vorgeschlagen.
Dem Schweizerischen Verteidigungsattachè in Österreich, Obst im Generalstab Bruno Capelli verdanke ich den Hinweis, dass der bekannte Kolumnist der New York Times, Bob Herbert, u.a. schrieb: „Gäbe es in Amerika eine Allgemeine Wehrpflicht, stünden wir weder im Irak, noch in Afghanistan. Das System der Freiwilligenarmee macht den Krieg nahezu unsichtbar. Diese Tatsache hat den Rechtsstaat arg beschädigt.“

Ich möchte des weiteren auf einen Aufsatz in der Ausgabe 4/2011 der Österreichischen Militärischen Zeitschrift hinweisen. Es handelt sich dabei um einen hoch interessanten Beitrag des US-Brigade-Generals i.R. Raymond E. Bell Jr., der auf Basis der in Amerika seit 1997 üblichen 4-Jahres-Verteidigungsberichte des Pentagon an den US-Kongress die Entwicklung der US-Streitkräfte unter Berücksichtigung der Reserveteile seit 1997 darlegt. Demnach wurden auch in Amerika die sieben Reserveteile der US-Streitkräfte, die bei uns bekannte Nationalgarde ist hier eingeschlossen, massiv benachteiligt. Sie sollten drastisch reduziert werden, natürlich zu Gunsten der Ausstattung der aktiven Kräfte. Spätestens nach „9/11“ war klar, dass dies der falsche Weg war. Der damalige Staatssekretär Thomas E. White gab die vorbehaltlose Stellungnahme ab, dass der Aktivstand ohne Einschaltung der Nationalgarde und der Army-Reserve nicht in entsprechender Form in den Krieg ziehen könnte. Eine Mobilisierung der Reserve kam bis zum Irak-Krieg und dem Afghanistan-Krieg nur in Ausnahmesituationen, wie z.B. im Zweiten Weltkrieg, in Betracht. Mittlerweile sind die Reserven und die National Guard von einer Ergänzung zu einer Einsatzkraft geworden.

Bereits 2010 konnte ich von amerikanischen Offizieren erfahren, dass es zunehmende Nachwuchsprobleme nicht nur im Aktivstand, sondern auch bei der Nationalgarde gäbe, weil der Umstand, dass die Nationalgarde für Afghanistan und Irak in den Krieg eingezogen wird, die Bereitschaft dorthin zu gehen, deutlich reduziert habe. Brigadegeneral Bell führt in seinem Aufsatz in der Österreichischen Militärischen Zeitschrift, Ausgabe 4/2011, aus, dass angesichts der aktuell stattfindenden Kriege im Irak und in Afghanistan der Anreiz für dienende Männer und Frauen gering sei, nach dem Austritt aus dem Aktivstand, eben aus dem Kriegsgebiet zurückgekehrt, sich für einen Nationalgardeverband zu verpflichten, der selbst vor einer Entsendung in ein Kriegsgebiet stehe. Auch seien Kampfeinsätze im Ausland der Grund, der Eltern oftmals zögern ließe, ihren Kindern die Erlaubnis zu einer Verpflichtung bei der Army, der Army National Guard oder der Army Reserve zu erteilen. Das Anwerbepersonal hätte daher größere Schwierigkeiten, dem Widerstand der Eltern gegen eine Verpflichtung von Interessenten entgegen zu wirken. Im Übrigen habe bereits der Verteidigungsminister der Regierung Bush genauso wie der der jetzigen Regierung Robert Gates formell angeordnet, dass die Reserveteile der US-Army nunmehr als operative Kräfte, im Gegensatz zu ihrer früheren Funktion als rein strategische Reserve, zu führen seien.

Es gibt aber auch Kleinstaaten in Europa, die mit Österreich vergleichbar sind,wie z.B. Belgien, immerhin Sitz der EU-Hauptstadt Brüssel. Die belgische Armee ist völlig überaltert, bekommt kaum Nachwuchs, Einsatzbereitschaft und Truppenstärke sind katastrophal. Trotz eines deutlich höheren Heeresbudgets als in Österreich verfügt die belgische Armee nur mehr über rund 2.000 Milizsoldaten und rund 38.000 Berufssoldaten, beide höheren Alters, vor allem im Unteroffizierscorps, und mit größten Schwierigkeiten bei der Nachwuchswerbung. Auch in Schweden konnte nach Aussetzung der Wehrpflicht 2010 bislang keine ausreichende Anzahl an Freiwilligen gewonnen werden. Schwedische Offiziere sind hinter vorgehaltener Hand alles andere als optimistisch für die Zukunft und das, obwohl Schweden 3,66 Mrd. Euro pro Jahr für das Militär ausgibt. Demgegenüber haben Schweiz, Norwegen und Finnland mit Wehrpflicht und einem ausgeprägten Milizsystem keine Nachwuchsprobleme.

Und nun lassen Sie mich noch kurz auf das große Vorbild unseres österreichischen Verteidigungsministers auf unseren „großen Bruder Deutschland“  zu sprechen kommen. Guttenberg hat angekündigt, die Bundeswehr auf 185.000 Mann zu reduzieren, die Wehrpflicht abzuschaffen, jährlich mind. 5.000 neue Zeitsoldaten zu werben und gleichzeitig das Heeresbudget um 8,5 Mrd. Euro zu kürzen. Tatsache ist, dass sich heuer im Frühjahr von rund 500.000 angeschriebenen jungen Leuten zunächst nur 1.800 Interessenten gemeldet haben, bis Herbst waren es 3.452 (davon 142 Frauen), 780 (22,5 %) haben ihre Meldung bereits wieder zurückgezogen. Dabei sind diese Zahlen unter dem Blickwinkel von heuer 2 Abiturjahrgängen zu sehen, die kraft „numerus clausus“ zu einem großen Teil beim Studium anstehen. Die mittlerweile lancierten Meldungen von 5 bis 7 Tausend Freiwilligen, das muss man wissen, gehen auf Soldaten zurück, die sich noch vorher in der Zeit der Allgemeinen Wehrpflicht gemeldet hatten bzw. sich jetzt zu einer Verlängerung bereit gefunden haben. Im Mai ist bekannt geworden, dass sich der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor dem Fraktionsvorstand der Christlichen Union äußerst kritisch geäußert hat. Er wurde in deutschen Medien u.a. damit zitiert, dass er die Lage hoch schwierig nannte, dass er nicht daran glaube, die geplante Soll-Stärke mit Freiwilligen zu erreichen, das sei auf dem freien Arbeitsmarkt gegenwärtig nicht zu schaffen und er halte die bisherigen Ziele für absolut unrealistisch. Die jüngste Pressekonferenz im Sommer 2011 in Berlin gemeinsam mit dem Österreichischen Verteidigungsminister hat für mich keine Äußerungen oder Anzeichen erkennen lassen, dass de Maizière seine Meinung geändert hat. Darüber hinaus wissen wir, dass es ihm mit zwingenden Argumenten gelungen ist, das deutsche Bundeswehrbudget mit 32 Mrd. Euro im Wesentlichen ungekürzt zu lassen, keine Rede mehr von 8,5 Mrd. Euro Einsparungen. Der nun beginnende reißerische Werbefeldzug der deutschen Bundeswehr in deutschen Boulevard-Medien hinterlässt ebenfalls einen schalen Nachgeschmack. Deutsche Gebirgseinheiten in Bayern berichten hinter vorgehaltener Hand, dass sie statt früher Dutzenden Freiwilligen heuer nur mehr Meldungen im einstelligen Bereich erreichen. Für mich ist das nicht verwunderlich. Wenn schon die Amerikaner und Engländer zunehmend Vorbestrafte in die Armee aufnehmen müssen, obwohl sie über ungleich mehr weniger gebildete Jugendliche in wirtschaftlich schwieriger Situation verfügen, wie soll dann in einer vorbildhaften Sozialgesellschaft wie Deutschland, in der seit dem Zweiten Weltkrieg außerdem der wohl richtige Gedanke tief verankert ist, dass Krieg an sich schlecht und das Schießen auf Menschen tunlichst zu vermeiden sei, eine ausreichende Anzahl Zeitsoldaten zu gewinnen sein. Und wie will man deutschen Jugendlichen in größerer Anzahl klar machen, dass es sinnvoll ist, sich nach Afghanistan zu verpflichten, wenn die Mehrheit der Gesellschaft diesen Einsatz für nicht mehr vernünftig hält. Ich selbst halte den Irak- und den Afghanistan-Krieg für politisch verfehlt und bin einigermaßen erstaunt, dass es auch bei uns im Verteidigungsressort Leute gibt, die diese Meinung nicht teilen. Einen Mordanschlag mit rund 3.000 Toten damit zu beantworten, dass man in zwei Ländern ein Vielfaches an Opfern in Kauf nimmt, steht in einem gewissen Missverhältnis. Allenfalls war noch der Sturz des Taliban-Regimes vertretbar, um die Basis für Bin Laden zu beseitigen. Spätestens nach dieser Zielerreichung hätte man aber das Land wieder verlassen müssen. Diese Einschätzung dürfte mittlerweile auch die amerikanische Regierung teilen.

Ich könnte aus einem Brief von Bruno Kreisky an die Österreichische Offiziersgesellschaft zitieren, in dem er sich sehr kritisch über die Nachteile einer Berufsarmee äußert, und ich könnte ähnliche Aussagen aus jüngster Zeit von Alt-Bundeskanzler der BRD Helmut Kohl zitieren, der die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland ähnlich wie Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt als einen Fehler bezeichnet hat.

Die kriegführenden NATO-Staaten im Irak und in Afghanistan ersticken an den Kosten, haben Rekrutierungsprobleme und entsenden zunehmend Zeitsoldaten von zweifelhafter bildungsmäßiger und moralischer Qualität. Es ist daher schwer zu erkennen, wo sich Berufsarmeen bewährt hätten. Diese verleiten vielmehr dazu, dass die politische Führung viel rascher unüberlegte Kriegsentscheidungen trifft, die einer Demokratie nicht angemessen sind. Dass der Druck der Amerikaner auf ihre Verbündeten, Hilfstruppen für derartige Einsätze zu stellen, mit ein Grund für die Abschaffung der Wehrpflicht in vielen europäischen Staaten ist, liegt auf der Hand. Bei dieser Sachlage ist für Österreich neben vielen anderen Problemen jedoch auch zu berücksichtigen, dass sich große Länder noch wesentlich leichter tun, Freiwillige zu werben als ein Kleinstaat wie Österreich, der über hohes Bildungsniveau und hohen Wohlstand verfügt. Unterschichtstadtteile wie in New York, Liverpool oder Marsaille konnten bislang in Österreich vermieden werden. Die auch schon gehörte Idee, für das Österreichische Bundesheer in Zukunft hauptsächlich unter Zuwanderern zu werben, enthält für mich erstaunliche Parallelen zu Rom in der Endzeit. Es ist nicht klug, aber auch nicht fair, benachteiligte junge Leute für Kriegseinsätze anzuwerben, deren politische Tragweite sie nicht abschätzen können.

Zur zweiten, dritten und vierten Frage und den dazugehörigen Antworten des ÖOG Präsidenten Hptm HR Dr. Eduard Paulus lesen Sie die kommende Weihnachtsausgabe 4/2011 unserer Zeitschrift „Der Offizier“.

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