Nr. 21/06/11 Wortbruch von Bundesminister Mag. Darabos

Noch am 12. Mai 2011 hieß es im „Der Standard“, dass Minister Darabos auf Deeskalation mit der ÖOG setzt und dass er das Gerücht, wonach der Offiziersgesellschaft der Status als wehrpolitisch relevanter Verein aberkannt werden könnte, zurückweise, ja er schloss nicht einmal aus, dass das Ministerium einen neuen Vertreter in den ÖOG-Vorstand entsenden wolle.

Nur die Nichtunterstützung des äußerst sachlich und erfolgreich verlaufenen 6. Sicherheitspolitischen Symposiums der ÖOG am 25. Mai 2011 wurde damals vom Minister befohlen.

Nun aber, mit Wirkung vom 29. Juni 2011, bricht der Minister sein gegenüber der Öffentlichkeit abgegebenes Wort und entzieht der ÖOG, dem Dachverband von 10 Landesoffiziersgesellschaften, die bis dato zuerkannte wehrpolitische Relevanz und damit jegliche Unterstützung
des Ressorts, im Übrigen eine eklatante Ungleichbehandlung.

In offensichtlich „keiltreibender“ Absicht wird den Landesoffiziersgesellschaften, die die Mitglieder des Dachverbandes sind,  aber weiterhin die Unterstützung zugesagt.

Die Österreichische Offiziersgesellschaft sieht das Verhalten des Ministers als unprofessionellen und undemokratischen Racheakt des Ministers als Antwort auf sachliche Kritik.
Die ÖOG wird auch in Zukunft mit ihren Sachbeiträgen als unabhängiger Verein die Stimme als Sicherheitspolitisches Gewissen der Republik erheben. Dies gilt vor allem für Entwicklungen, die sich nicht mit dem wehr- und sicherheitspolitischen Verständnis der Mitglieder der OG in ihrer besonderen Verbundenheit zur Republik Österreich decken.
Rückfragen: 0664 1240971
 

 

Auszug aus dem Brief mit der Geschäftszahl GZ S93542/34-PersMkt/2011:

Der dem Verein „Österreichische Offiziersgesellschaft“ zuerkannte Status als „Wehrpolitischer Verein“ gemäß den Bestimmungen des gültigen Vereinserlasses wird hiermit mit sofortiger Wirkung aberkannt.

Der Verein „Österreichische Offiziersgesellschaft“ erhält somit künftig keine Unterstützungen des ÖBH gem. den Bestimmungen des o. a. Erlasses.
….
Ausdrücklich betont wird in diesem Zusammenhang, dass von dieser Maßnahme die zehn Landesoffiziersgesellschaften und deren Anerkennung als „Wehrpolitischer Verein“ nicht betroffen sind.

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