„Kurier“: Berufsheer: Der Minister gibt es immer billiger

Rechenkünstler Darabos lässt die Kosten neuerlich reduzieren – nun sollen 1,9 Milliarden Euro reichen.
Still und heimlich ließ Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) dieser Tage dem Koalitionspartner ÖVP ein neues Rechenmodell zukommen, wonach die von ihm präferierte Berufsarmee nur 1,9 Milliarden Euro koste. Das löst bei den Schwarzen Kopfschütteln aus. Denn es ist bereits seine dritte Vorlage, und jedes Mal wird es um ein paar Hundert Millionen billiger.
Uneinigkeit
Mit einem Mini-Budget will Darabos Berufssoldaten anlocken. Über Auftrag und
Stärke des Bundesheeres sind sich beide Parteien einig. Uneinigkeit herrscht in
der Frage der Wehrform. Die SPÖ präferiert ein Berufsheer, die ÖVP-Verhandler
verteidigen die Wehrpflicht. Wesentlich ist die Frage der Kosten. Der Generalstab errechnete im vergangenen Dezember, dass ein Berufsheer jährlich 2,8 Milliarden Euro kosten würde. Das liegt fast eine Milliarde über dem derzeitigen Budget. Darabos ließ daher das Modell auf die derzeit aktuellen 2,2 Milliarden hinunterrechnen. Das brachte ihm den Vorwurf ein, er hätte die Zahlen „frisiert“. Außerdem war auch dieses Modell zu teuer. Denn seine Parteistrategen hatten übersehen, dass bei den vorhandenen 2,2 Milliarden auch das Sportbudget und temporäre Eurofighter-Raten eingerechnet sind. Also gab es eine dritte Rechenrunde mit neuerlich veränderten Planungsgrundlagen. Jetzt geht es – zumindest auf dem Papier – plötzlich auch mit 1,9 Milliarden Euro. Die wundersame Kosteneinsparung erklärt Minister Darabos dem KURIER gegenüber mit zusätzlichen Streichungen beim Zivilpersonal. Die nunmehr „vertiefende Ausarbeitung“ seines Wehrmodelles sei jedenfalls „den neuen budgetären Parametern und den bereits mit der ÖVP vereinbarten Zielgrößen bei den Mannstärken für Katastrophenschutz und Auslandseinsätze angepasst „.
Vernichtend
Offiziell will sich bei der ÖVP derzeit noch niemand zum unerwarteten Darabos-Brief äußern. ÖVP-Strategen haben das Darabos-Papier aber bereits nachgerechnet und kommen zu einer vernichtenden Beurteilung.
Die VP-Analyse liegt dem KURIER vor. Demnach sei von den 12.500 Soldaten für
den Katastrophenschutz keine Spur. Ebenso düster wird die Zukunft der Miliz
gesehen, weil die Rekrutierungsbasis fehle. Auch finanzielle Anreize für Berufssoldaten seien mit diesem Budget gänzlich ausgeschlossen.
Mit dem neuen Darabos-Modell würde Österreich mit einem Schlag 2000 Pioniere,
24.000 Grundwehrdiener, 6000 Militärpersonen (Zeitsoldaten, Anm.) und 27.000
Milizsoldaten verlieren. Die Zusammenfassung lautet: „Bei einem Budget
von 1,96 Mrd € ist die Aufgabenstellung Inland und Ausland gemäß
Sicherheitsstrategie nicht mehr darstellbar. Man kann davon ausgehen, dass
maximal eine Brigade verbleibt und weitere Verbände und Strukturen gestrichen
werden müssen. Das bedeutet den Tod des ÖBH.“
Artikel vom 25.04.2011 17:00 | KURIER | Wilhelm Theuretsbacher

1 Gedanke zu “„Kurier“: Berufsheer: Der Minister gibt es immer billiger

  1. Darabos’ Rechenkünste sind ja spätestens seit seinem „Eurofighter-Deal“, über den Fachleute in ganz Europa heute noch lachen, bekannt. Auch sein Rechenexempel zum „Wahlassistenzeinsatz“ konnte sich sehen lassen. Nun gelingt es ihm wieder einmal, unter Beweis zu stellen, dass es keine Burgenländerwitze gibt, denn alles scheint wahr zu sein: Man muss nur lang genug rechnen, dann wird es schon billiger. Die zu erwartende Rechenvariante 4 seines Profi-Modells lässt hoffen, dass die Sache noch billiger werden könnte – vielleicht spart er endlich „nach einem Gang in sich selbst“ sich und seine Umgebung ein.

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