Nr. 04/01/11 Generalstabschef für Wehrpflicht

MARTIN FRITZL (Die Presse)

Während Minister Darabos den Umstieg auf ein Berufsheer vorbereitet, bleibt sein oberster Offizier Edmund Entacher ein Verfechter des Präsenzdienstes. Man darf gespannt sein.

Wien. Nächste Woche will Verteidigungsminister Norbert Darabos das Geheimnis lüften: Der Ressortchef wird sieben Modelle für ein künftiges Bundesheer vorlegen – mit und ohne Wehrpflicht, mit und ohne Freiwilligenmiliz. Und er wird das Modell benennen, das er und die SPÖ präferieren: Eine Variante ohne Grundwehrdienst, aber mit einer aus Freiwilligen gebildeten Miliz.

Ausgearbeitet werden die Modelle vom Generalstab, der derzeit noch letzte Feinjustierungen vornimmt. Doch ausgerechnet der Chef des Generalstabs, Edmund Entacher, will einen anderen Weg einschlagen. In einem Interview mit der Salzburger Wochenzeitung „Flachgauer Nachrichten“ hat sich Entacher diese Woche klar deklariert: Der General spricht sich eindeutig für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Brisant dabei: Bei Entacher handelt es sich um einen Parteikollegen von Darabos: Er sitzt auch im Vorstand der Fachgruppe Offiziere im Bund Sozialdemokratischer Akademiker (BSA). Dessen Vorsitzender Franz Reissner ist übrigens ebenso gegen ein Berufsheer wie SPÖ-Verteidigungssprecher Stefan Prähauser.

Kommt Berufsheer auf jeden Fall teurer?
Drei Gründe sprechen laut Entacher für die Beibehaltung des Grundwehrdienstes. Erstens die Kosten: Ein Berufsheer sei auf jeden Fall teurer, es gäbe aber nicht das geringste Signal der Politik, dass es in Zukunft mehr Geld geben wird. Zweitens würde ein Berufsheer mehr Personal benötigen, während das Bundesheer aber in den kommenden drei Jahren 1000 Posten abbauen müsse. Und drittens wäre ein neues Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht notwendig. Auch dafür sieht Entacher keinerlei Bereitschaft beim Gesetzgeber.
Dass europaweit auf Berufsarmeen umgestellt wird, ist für den Generalstabschef auch nicht unbedingt ein Argument. „Das ist nur die halbe Wahrheit“, so Entacher. Finnland und Norwegen würden weiterhin an der Wehrpflicht festhalten. Darüber hinaus gebe es vergleichbare EU-Länder, die bereits ein Berufsheer haben und unter vorgehaltener Hand vor einer Umstellung warnen. Die hätten nämlich schlechte Erfahrungen gemacht. Probleme sieht Edmund Entacher mit der Einsatzfähigkeit eines Berufsheers im Katastrophenfall. Derzeit könne man kurzfristig bis zu 10.000 Soldaten aufbieten: „Ich bin sehr skeptisch, ob dies mit einem Berufs- und Freiwilligenheer möglich sein könnte.“
Man darf gespannt sein, wie Darabos die Umstellung auf ein Berufsheer bewerkstelligt, wenn sein höchster Offizier dieses gleichzeitig nicht für sinnvoll erachtet. Entacher ist eigentlich ein Vertrauensmann des Ministers, ist er doch von diesem selbst eingesetzt worden. Doch schon aus der Vergangenheit sind Reibereien überliefert: Entacher hatte vor zwei Jahren gemeinsam mit den anderen Spitzenbeamten des Ministeriums seinen Protest gegen Sparpläne schriftlich deponiert – und Darabos hatte die Annahme des Briefs schlicht verweigert.
(Auszug aus einem Artikel „Die Presse“, Print-Ausgabe, 15.01.2011)

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