Nr. 02/01/11 „Tiroler Tageszeitung“: Norbert Darabos und der Charme des Berufsheers

Der Verteidigungsminister erklärt, wie Armee und Zivildienst nach dem Abschied von der Wehrpflicht funktionieren sollen.

„Die Wehrpflicht ist in Stein gemeißelt“, sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) noch im Herbst. Das Vorbild seines deutschen Kollegen Karl-Theodor zu Guttenberg (r.) lässt ihn jetzt aber über den Umstieg auf eine Berufsarmee nachdenken.

Der Verteidigungsminister erklärt, wie Armee und Zivildienst nach dem Abschied von der Wehrpflicht funktionieren sollen.

Tiroler Tageszeitung: In Deutschland sind diese Woche die letzten Wehrpflichtigen eingerückt. Wann wird es in Österreich so weit sein?
Norbert Darabos: Ich habe einen klaren Zeitplan. Zuerst die Expertenhearings im Dezember, zweitens unser Entwurf für die Sicherheitsstrategie. Und in den kommenden zwei Wochen wollen wir unsere Modelle vorstellen, welche Möglichkeiten wir zur Bewältigung der Landesverteidigung, des Katastrophenschutzes und der Auslandseinsätze haben. Dann werde auch ich mich outen, welche Variante für mich die zukunftsträchtigste ist.

Sie waren immer ein Verfechter der Wehrpflicht und haben erklärt, diese sei „in Stein gemeißelt“. Sind Sie damit in ihrer Partei, der SPÖ, nicht so etwas wie der letzte Mohikaner?
Darabos: Ich habe aus politischen Gründen durchaus eine Präferenz für das jetzige System gehabt. Aber – frei nach dem deutschen Ex-Kanzler Konrad Adenauer – muss es doch auch in der Politik die Möglichkeit geben, gescheiter zu werden und Meinungen zu überdenken. Und durch die Debatte vor allem in Deutschland und in Schweden hat bei mir zwar kein Gesinnungswandel eingesetzt, aber doch ein Nachdenkprozess über alternative Heeresmodelle, sofern sie finanzierbar sind und wir zweitens damit den Aufgaben nachkommen können. Eine Berufsarmee mit einer Freiwilligenmiliz hat durchaus einen gewissen Charme.

Was hat sich da für Sie geändert?
Darabos: Die ersten Erfahrungen in Deutschland und Schweden zeigen, dass offensichtlich genügend Menschen bereit sind, auch freiwillig in die Landesverteidigung einzutreten. Und wenn die Arbeit der Grundwehrdiener mit einer Freiwilligenkomponente durch eine neue Qualität ersetzt werden kann, muss es erlaubt sein, darüber nachzudenken. Gerade in neuen Bedrohungsfeldern – Stichwort Cyberwar im Internet – können Freiwillige möglicherweise eine bessere Qualität bieten.

Der Koalitionspartner ÖVP hält bisher an der Wehrpflicht fest.
Darabos: Bei aller Wertschätzung auch für die Frau Innenministerin, aber sie hat sich sicher mit diesem Bereich noch nicht eingehend genug beschäftigt, um eine endgültige Entscheidung zu treffen. Ich nehme für mich in Anspruch, dass wir einen Weg eingeschlagen haben, der zu einer Versachlichung der Debatte und einer transparenten Entscheidung führen soll. Ich sage ganz unbescheiden, dass ich mich nicht erinnern kann, dass ein anderes Ressort so grundlegend an eine Zukunftsfrage herangegangen ist.

Innenministerin Maria Fekter fürchtet um den Zivildienst.
Darabos: Diese Frage ist natürlich ein elementarer Teil einer Reform, die in Richtung einer Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht gehen würde. Wir sind gerade dabei, mit dem Sozialministerium diese Dinge auszuloten. Es gibt die Möglichkeit, ähnlich wie beim Freiwilligenheer, ein freiwilliges Sozialjahr einzuführen. Aber der Staat kann sich sicher nicht aus seiner Verantwortung im Sozialbereich verabschieden.

Heißt das, die Freiwilligen müssen auch etwas bekommen? Soziale Absicherung? Geld?
Darabos: Natürlich muss der Staat Anreize bieten. Ich hätte mir da aber auch von den Organisationen, die Zivildiener benötigen, mehr Ideen erwartet.

Anreize müssen aber auch Freiwillige beim Heer bekommen. Was können Sie bieten?
Darabos: Wir haben derzeit eine Berufskomponente bestehend aus Kadersoldaten und Soldaten auf Zeit. Die würde nicht grundlegend verändert. Dazu könnte eine gestärkte Freiwilligenmiliz kommen, wo man eine Ausbildung erhält, wo man sich für eine gewisse Zeit verpflichtet und dann weiterhin über einen begrenzten Zeitraum in Krisensituationen dem Bundesheer zur Verfügung stehen müsste.

Man müsste von dieser Verpflichtung aber auch etwas haben.
Darabos: Wir müssten natürlich Anreize setzen. Dass solche wirken können, zeigen wir bei den Soldaten mit Zeitverträgen vor. Hier bieten wir eine attraktive Bezahlung und Berufsweiterbildung. Die Rückkehr in das zivile Erwerbsleben wird mit einem einzigartigen Bündel an Berufsförderungsmaßnahmen unterstützt. Der Interessentenrekord im abgelaufenen Jahr kam nicht von ungefähr.

Auch in Zeiten geringer Arbeitslosigkeit?
Darabos: Natürlich wäre dann der Zustrom schwächer. Aber wir könnten die nötigen Zahlen erreichen: 10.000 Männer und Frauen für den Katastrophenschutz und 1000 Soldaten für den Auslandseinsatz.

Müssten sich neue Berufssoldaten verpflichten, ins Ausland zu gehen? Bisher können sie im letzten Moment noch abspringen.
Darabos: Ja. Dann muss klar sein, dass jeder Soldat auch Auslandseinsätze machen muss.

Die SPÖ will eine Volksbefragung über die Wehrpflicht. Wann kann diese stattfinden?
Darabos: Am liebsten wäre mir ein Termin am Ende des ersten Halbjahres. Sechs Monate Diskussion müssten reichen.

Das Gespräch führte Wolfgang Sablatnig Mi, 05.01.2011 | 23:12 Uhr

Powered by Martin HEINRICH