Darabos in der ORF-Pressestunde

„Debatte überzogen“
Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) lässt die Kritik, wonach größere Teile des Bundesheers nicht mehr einsatzfähig seien, nicht gelten. Es gebe sehr wohl Probleme, sagte der Minister am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“, die aktuelle Debatte sei aber überzogen. Kritikern warf Darabos vor, mit falschen Zahlen zu operieren. In Wahrheit stünden für Katastropheneinsätze jederzeit 10.000 Soldaten zur Verfügung, und auch die Miliz sei keineswegs „tot“. Hinter dem mittlerweile umstrittenen Assistenzeinsatz steht Darabos „zu 100 Prozent“.

Darabos verweist auf seine Leistungen
Darabos lässt Vorwürfe, wonach die Miliz de facto „tot“ sei, nicht gelten.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat am Sonntag erneut zur Kritik an seiner Amtsführung und dem Zustand des österreichischen Bundesheers Stellung genommen.

Er verhehle nicht, dass es Probleme im Heer gebe, sagte der Minister in der ORF-„Pressestunde“. Die derzeitige Diskussion sei allerdings „überzogen“ und halte auch den tatsächlichen Zahlen nicht stand.

„Immer einsatzbereit“
Folglich wies Darabos auch Vorwürfe, wonach größere Truppenverbände wegen Ausrüstungs- und Ausbildungsmängeln nicht mehr voll einsatzfähig seien, zurück.

Das Heer sei im Katastrophenfall natürlich „immer einsatzbereit“ und gehöre etwa auch bei den Auslandseinsätzen zu den „Top Fünf“ in Europa. Im Übrigen, so Darabos, repräsentierten Offiziersgesellschaft und Milizverband (die sich zuletzt mit massiver Kritik zu Wort gemeldet hatten, Anm.) nicht das Bundesheer, sondern seien „private Vereinigungen“. Zu Diskussionen sei er trotzdem jederzeit bereit, allerdings nicht auf dem Rücken der Soldaten.

Miliz „tot“?
Außer rund 10.000 Soldaten, die jederzeit für Katastropheneinsätze verfügbar wären, stünden für den – theoretischen – Verteidigungsfall auch 27.000 Milizsoldaten bereit, so Darabos. Vorwürfe, wonach die Miliz de facto „tot“ sei, ließ er nicht gelten.

Darabos verwies im Gegenteil darauf, dass die Milizübungen erst unter ihm wieder aufgenommen worden seien, während sie unter seinem Vorgänger Günther Platter (ÖVP) auf Eis gelegt waren. Dieser Vorwurf „geht ins Leere“, so der Verteidigungsminister. Die Wiedereinführung der Milizübungen sei in Wahrheit „ein Verdienst meiner Amtsführung“.

Ähnlich verhalte es sich mit der Höhe des Heeresbudgets von rund zwei Mrd. Euro pro Jahr: „Das hat es unter keinem Verteidigungsminister der Zweiten Republik gegeben“, sagte Darabos.

„100 Prozent hinter Assistenzeinsatz“
Erneut verteidigte der Minister den Assistenzeinsatz des Bundesheers. Dieser verursache in Wirklichkeit Mehrkosten von zwölf bis 13 Mio. Euro pro Jahr, versuchte Darabos die „ungerechte“ Rechnung von Kritikern zurechtzurücken.

Er halten den Einsatz für gerechtfertigt, wenn auch „ein Großteil der Bevölkerung das für richtig hält“, so der Minister. Außerdem gebe es dazu einen einstimmigen Beschluss der Regierung. „Ich stehe zu hundert Prozent zu diesem Assistenzeinsatz.“
(Quelle: ORF)

8 Gedanken zu “Darabos in der ORF-Pressestunde

  1. Es war peinlich zu beoachten, wie ein Minister dieser Republik fast jede Frage als persönlichen Angriff oder Kritik an seiner Person gewertet hat.
    Zur Einsatzbereitschaft im Katastrophenfall: Mit welchem Gerät werden die Feldambulanzen des ÖBHs den zivilen Spitälern zur Hilfe kommen?
    Zum Assistenzeinsatz im Grenzraum: Wenn es zuwenig Polizisten gibt, dann schafft mehr Planstellen, anstatt 18-jährige Rekruten nach 4 Monaten Ausbildung zum Beobachten und Melden ins Burgenland und nach Niederösterreich zu schicken. Rekruten, die um 03.00 Uhr die Polizei zu rufen, weil sie eine unverschlossene Autotür finden!

  2. Es ist schon richtig, dass es erst jetzt wieder Milizübungen gibt, aber halt ohne Mannschaft. Tja und dann würde ich mir wünschen, dass irgendjemand einmal versucht, mehr Geld für das Bundesheer zu bekommen, und sei es nur, dass wir die Kasernenbauten verbessern, indem auch das Bundesheer von einem Konjunkturpaket für die Bauwirtschaft profitiert. Wär doch eine tolle Aufgabe für einen Verteidigungsminister, sich um so etwas zu bemühen – oder?

  3. Wenn das Budget gemäß Minister angeblich so gut ist, dann sollte man aber nicht vergessen, dass es seit langem eingefroren ist, aber die Betriebskosten und die gesetzlichen Personalaufwendungen so gestiegen sind, dass der Inverstitionsrahmen unzureichend wird.

  4. Liebe Kamerden, ich bin mir nicht sicher, ob wir gerade jetzt eine Diskussion brauchen, wie sie in der ORF-Debatte mit dem Titel „Welches Heer braucht Österreich in Zukunft?“ geführt wird. Diese Frage wurde wohl durch die Bundesheerreformkommission ausreichend beantwortet, leider blieb das Geld (wie immer) aus. Unsere berechtigten Anliegen auf mehr Geld kommen allerdings durch eine derartige Diskussion wohl etwas zu kurz. Ein kühler Kopf ist jetzt gefragt.

  5. Warum sollten wir eine Diskussion „Welches Heer braucht Österreich in Zukunft“ scheuen? Wir wissen, dass eine militärische LV als Teil der ULV notwendig ist. Wir wissen, dass die MILIZ ein unabdingbarer Teil dieser milLV ist, aber man wird darüber diskutieren müssen/dürfen, ob das ÖBH in seiner derzeitigen Form noch zeitgemäß ist. Vgl. Finnland: Budget 2.3 Mrd. €. Damit finanziert es eine 27.000 Mann-Armee, eine Marine und eine Luftwaffe mit 57 F/A 18.

  6. Jede Bewegung nur bei Ministertausch möglich. Doris Bures gibt Verkehr
    an Darabos und bekommt Verteidgung uns Sport (es will ja sonst niemand dieses Ministerium) Der Herr Oberbefehlshaber ist ja der Kreateur der Darabos Lösung. Der Karren ist verfahren. Na ja, den
    Herrn Kammerhofer hätte ich bald vergessen. Die Performance der
    d r e i Ahnungslosen (BM plus Interviewer) zeigt wo wir stehen.
    Aber wie kommt man einen Kenntnisfreien, aalglatten Politiker bei ?

  7. Ich muss eine Lanze für Darabos brechen.Die Abschaffung der Truppenübungen – de facto der Tod der Miliz-geht auf seinen Vorgänger zurück.Überhaupt gewinnt man den Eindruck,dass gewisse Kräfte der obersten Führung das langsame Sterben der Miliz begrüßen,um dann beim Begräbnis das Berufsheer aus der Taufe zu heben.
    Die Aussage des Generalstabschefs vor einiger Zeit,Darabos hat weniger Fehler gemacht als sein Vorgänger Platter,ist wohl eher ein Armutszeugnis für die Beurteilung der ministeriell.Leistung als eine positive Aussage.Ich vermisse bei Darabos jenes Engagement, jene Leidenschaft und Einsatz,die er dem Sport gegenüber zeigt.
    Den Spitzen des Militärs mach ich den Vorwurf,dass sie der Bevölkerung bei Auftreten in der Öffentlichkeit glänzende Fassaden auftellen,um die dahinterliegenden Ruinen zu verbergen,unter dem Motto,das Design ist wichtiger als der Inhalt.

  8. Darabos ist sicher nicht dafür verantwortlich, dass es so ist, wie es ist (ausgenommen vielleicht die Eurofighter, weil das, was erspart wurde, wird sicher noch zu investieren sein), aber er könnte dafür verantwortlich werden, wenn es so bleibt und wenn sich nichts bessert. Aber in Wahrheit sind es ja gar nicht die Verteidigungsminister, es ist die Politik allgemein, die in unheimlicher Arroganz einfach über die Anliegen der Fachleute drüber geht. Tja und dann gibt es natürlich auch Offiziere, die ihnen, je nach Parteizugehörigkeit, dabei helfen. cui bono?

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